Die Demokratie am Scheideweg – Warum der Kampf gegen die AfD versagt und welche Lösung es hätte geben können

Deutschland steht vor einer politischen Zerreißprobe

Während die AfD unaufhaltsam an Zustimmung gewinnt, verharren die demokratischen Parteien in einer Mischung aus Ignoranz, Hilflosigkeit und taktischem Geplänkel.

Statt entschlossen gegen eine Partei vorzugehen, die mittlerweile in Teilen als gesichert rechtsextrem eingestuft ist, wird weiterhin auf Strategien gesetzt, die seit einem Jahrzehnt versagen.

Die Realität ist klar: Die AfD existiert nicht trotz der Politik der letzten Jahrzehnte, sondern wegen ihr.

Ein historisches Versagen der Demokratie

Seit Jahren warnen Experten, Initiativen und Beobachter vor der Gefahr, die von der AfD ausgeht.

Die Antwort der demokratischen Parteien? Ein halbherziger Schlingerkurs zwischen Abgrenzung, Anbiederung und Wegsehen.

Man versucht, die Wähler der AfD zurückzugewinnen, indem man sich rhetorisch an ihre Themen annähert – und legitimiert damit genau die Debatten, die die AfD groß gemacht haben.

Diejenigen, die sich ernsthaft für ein Verbot der Partei einsetzen, so wie wir, werden ignoriert oder als Träumer und Klugscheißer abgetan.

Dabei zeigt die aktuelle juristische Entwicklung: Ein Verbotsverfahren ist nicht nur möglich, sondern längst überfällig.

Wir von AfDexit setzen uns seit 2014 intensiv mit der AfD und ihrer Strategie auseinander. Vor sechs Jahren haben wir eine rechtssichere Petition für ein konsequentes AfD-Verbot nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz gestartet, die bis heute aktiv ist. Politik und Gesellschaft verharren aber in einer Verweigerungshaltung.

Deshalb haben wir eine zweite Petition eingereicht, die die sofortige Veröffentlichung der Verfassungsschutzgutachten zur AfD fordert – denn nur mit vollständigen Fakten lässt sich ein Verbotsverfahren fundiert führen.

Die Lösung lag auf dem Tisch – doch Politik und Gesellschaft haben bis heute weggesehen

Es gab eine Möglichkeit, die Demokratie zu stabilisieren und die AfD langfristig irrelevant zu machen.

Ein „Demokratie-Konzil“ – ein Zusammenschluss der demokratischen Parteien, die gemeinsam, ohne parteitaktische Spielchen, eine langfristige Strategie gegen die AfD hätten entwickeln können.

Unser Plan war klar:

Jeweils drei Vertreter aller demokratischen Parteien in einen Raum, keine Kameras, keine Medien, keine Eigeninteressen.

Erst wenn weißer Rauch aufsteigt, verlässt man den Raum – mit einer Strategie, die nicht nur theoretisch existiert, sondern praktisch umgesetzt wird.

Das hätte bedeutet:

Eine klare, einheitliche Linie gegen die AfD, anstatt sich gegenseitig zu zerfleischen.

Einen Plan, der nicht auf kurzfristige PR-Effekte abzielt, sondern langfristig demokratische Werte stärkt.

Ein Ende der destruktiven Konkurrenz zwischen den Parteien, die letztlich nur der AfD in die Hände spielt.

Doch was geschah stattdessen?

Die Parteien blieben in ihrer gewohnten Trägheit gefangen.

Jeder wollte sich selbst profilieren, statt gemeinsam zu handeln.
Das Konkurrenzdenken unter den demokratischen Kräften verhinderte eine echte Lösung.

Das Ergebnis sehen wir jetzt: Eine AfD, die stärker ist als je zuvor.

Fehlender Zusammenhalt im antifaschistischen Lager

Doch nicht nur die Politik versagt. Auch die Zivilgesellschaft hat ein Problem.

Einerseits werden überall Forderungen nach einem AfD-Verbot laut, andererseits sind viele nicht bereit, die einzigen wirklich geeigneten Maßnahmen zu unterstützen.

Das zeigt sich an vielen Stellen:

Auf Demonstrationen wird kein Wort über die Petitionen verloren, erst recht nicht über unsere.

Facebook-Posts und Aufrufe enthalten keine Links zu unseren oder ähnlichen Initiativen.

Rederechte auf Kundgebungen sind offenbar einigen wenigen vorbehalten, die über die Köpfe anderer hinweg entscheiden, was gesagt wird und was nicht.

Man kann nicht auf der einen Seite wild schreiend gegen die AfD protestieren und auf der anderen Seite diejenigen ignorieren, die sich seit Jahren mit konkreten Lösungen beschäftigen. Die Frage an die Zivilgesellschaft ist daher: Wollt ihr weiter gegen die AfD „spielen“, bis es zu spät ist, oder wollt ihr sie verhindern?

Medien und Politik – die großen Bremser

Auch die Medien tragen eine Mitverantwortung. Anstatt konsequent über die tiefgreifende Gefahr der AfD zu berichten, bleibt die Berichterstattung oft oberflächlich. Viel zu selten werden die langfristigen Strategien der AfD analysiert und offengelegt. Und wenn Initiativen, die sich seit Jahren mit der Thematik beschäftigen, konkrete Lösungen aufzeigen, werden sie ignoriert.

Dabei sind die Fakten eindeutig: Die AfD ist kein harmloses Protestphänomen, sondern ein Sammelbecken für Rechtsextreme, Nationalisten und Demokratiefeinde. Wer das Problem weiterhin kleinredet oder glaubt, es mit halbherzigen Maßnahmen eindämmen zu können, macht sich mitschuldig an der weiteren Radikalisierung in Deutschland.

Die hohe Prozentzahlen der AfD bei den letzten Wahlen hätte verhindert werden können, wenn mehr Menschen über den Tellerrand geschaut hätten. Wir haben vor diesem Szenario gewarnt – mindestens 100-mal – und doch ist es genau so eingetreten. Wer das nicht endlich versteht, hat den Ernst der Lage nicht begriffen.

Die letzte Chance: Konsequentes Handeln statt leere Worte

Die kommenden Wochen und Monate sind entscheidend. Der Verbotsantrag gegen die AfD liegt mittlerweile im Bundestagsausschuss für Inneres und Heimat. Jetzt muss nur noch der Druck auf die Politik ausgeübt werden, was man sinnvollerweise mit Petitionen macht.

Es gibt keine Ausreden mehr – jetzt muss gehandelt werden. Die demokratischen Parteien haben zwei Möglichkeiten: Entweder sie ergreifen endlich entschlossene Maßnahmen gegen die AfD und die Strukturen, die sie stärken, oder sie müssen sich eingestehen, dass sie versagt haben und die Zukunft Deutschlands einer rechtsextremen Partei überlassen.

Für all jene, die sich antifaschistisch nennen, gilt dasselbe:

Konkurrenzdenken und interne Machtkämpfe müssen aufhören. Wer sich ernsthaft gegen die AfD stellen will, muss aufhören, gegen diejenigen zu kämpfen, die für das gleiche Ziel arbeiten. Das Problem ist zu groß, um sich in Ego-Spielchen zu verlieren.
Die Zeit für halbherzige Symbolpolitik ist vorbei.
Die Zeit für konsequentes Handeln ist jetzt.

Wer jetzt nicht versteht, was auf dem Spiel steht, hat die Kontrolle über die Realität längst verloren.

Und noch etwas zum Schluss:

Doppelmoral und Selbstzerfleischung: So verspielt ihr die Chance, die AfD zu stoppen, eine Wiederholung

Seit Jahren arbeiten wir konsequent und strategisch an einem rechtssicheren AfD-Verbot gemäß Artikel 21 Abs. 2 Grundgesetz. Während andere lautstark fordern, aber keine greifbaren Maßnahmen ergreifen, haben wir bereits 2019 eine Petition für ein AfD-Verbot gestartet. Wir haben früh erkannt, dass ein Verbot nicht durch Wunschdenken oder symbolische Empörung entsteht, sondern durch konkrete juristische Schritte. Zusätzlich haben wir eine zweite Petition initiiert, die die sofortige Veröffentlichung der Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD fordert – eine essenzielle Grundlage für ein Verbot.

Doch was passiert? Die Zivilgesellschaft versagt auf ganzer Linie.Demonstrationen gegen die AfD? Schön und gut – aber dort werden wir konsequent ignoriert, während die immer gleichen Leute das Rederecht für sich beanspruchen. Aufrufe zur AfD-Bekämpfung auf Social Media? Überall zu finden – aber ohne die entscheidenden Links zu Petitionen. Statt konstruktiver Zusammenarbeit erleben wir internen Grabenkämpfe, Eifersüchteleien und einen absurden Konkurrenzkampf, der nur einem nutzt: der AfD.

Was hätte nochmal eine Lösung sein können?

Wir haben früh ein „Demokratie-Konzil“ vorgeschlagen: Vertreter der demokratischen Parteien hätten sich zusammensetzen und eine gemeinsame, tragfähige Strategie gegen den Rechtsruck entwickeln müssen – keine Showveranstaltung, sondern eine verbindliche Einigung auf eine Politik, die die AfD wieder überflüssig macht. Doch die Politik hat auf ganzer Linie versagt. Ignoranz, Sturheit und das Fehlen jeglicher Selbstkritik haben dazu geführt, dass die AfD heute dort steht, wo sie steht.

Und dann noch dieses doppelbödige Schauspiel:

Wenn sich Gruppen wie „Hooligans gegen Satzbau“ oder Anonymous anonym im Netz bewegen, ist das cool und sie werden gefeiert. Wenn wir unsere Gesichter nicht zeigen, wird uns das als Vergehen ausgelegt.

Wenn ihr in uns den Feind sucht, statt euch auf die eigentliche Bedrohung – die AfD – zu konzentrieren, dann macht ruhig weiter. Sucht weiter nach dem Haar in der Suppe. Wenn euch das wichtiger ist als die Verhinderung der AfD, dann seid ihr wenigstens beschäftigt – und steht uns nicht im Weg.

Jetzt ist die Zeit zu handeln – oder eir alle verlieren den Kampf.

Hier könnt ihr direkt aktiv werden:

➡ Petition für ein AfD-Verbot nach Art. 21 Abs. 2 GG: Auf unserer Webseite unten rechts – kleiner, runder, roter Button oder hier:  https://www.change.org/AfD-Verbot-Jetzt

➡ Petition zur sofortigen Veröffentlichung der Verfassungsschutzgutachten:  https://secure.avaaz.org/community_petitions/de/bundestag_bundesrat_und_alle_landtage_veroffentlichung_der_verfassungsschutz_gutachten_zur_afd/?cNZyoob&utm_source=sharetools&utm_medium=copy&utm_campaign=petition-1740001-veroffentlichung_der_verfassungsschutz_gutachten_zur_afd&utm_term=cNZyoob%2Bde

Und dazu gibt es eine weitere Petition, diese richtet sich an das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Petition ist nicht von uns, sie ist direkt von Secure Avaaz:

➡. https://secure.avaaz.org/campaign/de/investigate_afd_1_0/

Damit werden alle Anlaufpunkte zur Veröffentlichung berücksichtigt.

Auch hier könnt ihr direkt aktiv werden, denn ihr könnt einen Daumen hoch und ein positiven Kommentar hinterlassen.

Nicky Smirnoff und Freunde waren so freundlich und haben uns eine Hymne komponiert.

Und man muss wirklich sagen, das ist mal was ganz anderes als das andere antifaschistische gebrülllle.

Das ist Piano-Punk , und es ist wirklich total  genial.

Das ist herrlich und erfrischend sowas zu hören, tut es euch an und schreib Nicki und seinen Freunden einen netten Kommentar, denn das hat Band verdient.

➡  Hier der Link: https://youtu.be/XtuffR-Rg0I

–Team AfDexit–

Hinweis: Wir sind weder staatlich gefördert noch nehmen wir Spenden an oder verkaufen antifaschistisches Material.
Unsere Unabhängigkeit ist uns wichtig, und daher agieren wir eigenständig.